2009 erhöhte der Kantonsrat den jährlichen Beitrag des Kantons an die Stiftung Kulturama von CHF 200’000 auf CHF 400’000. Hier mein Votum dagegen.
In der Fraktion der SVP stehen sich befürwortende und ablehnende Haltungen zu dieser Vorlage gegenüber. Ein Antrag auf Stimmfreigabe fand deshalb die Mehrheit.
Rolf Siegenthaler wird Ihnen die Argumente für die Subvention erläutern, ich vertrete den ablehnenden Standpunkt.
Der Kanton Zürich finanziert über den Staatsbeitrag an die Universität bereits das Zoologische Museum, das Anthropologische Museum, das sich ganz der Evolution des Menschen widmet, den Botanischen Garten und verschiedene geschlossenen Sammlungen von Instituten und das Museum Riedberg. Allesamt zur Entwicklung und Kultur des Menschen und der Menschheit und des Lebens insgesamt, zu den Themen, denen sich auch das Kulturama widmet. Weiter der Zoologische Garten, auch dieser bietet eine Fülle von eindrücklichen Belegen für die Evolution. Das Kulturama ohne die Subvention, die wir heute sprechen sollen, wird auf kleinerem Niveau zwar, aber dennoch, seine Tore auch nicht dicht machen, sondern diese Angebote ergänzen. Somit ist die Öffentlichkeit im Kanton Zürich feudaler dokumentiert, als in an anderen Kantonen. Selbst als in solchen, in denen ein Naturwissenschaftliches Museum steht. Das nächste von hier wäre in Schaffhausen, im Museum Allerheiligen.
Es gibt zudem weitere Museen, die es Wert wären, einen Beitrag zu erhalten: Zum Beispiel das ehemalige Indianermuseum, heute Nonam im Seefeld oder das Mammut-Museum in Niederwenigen. Es gibt an einigen Orten im Kanton Zürich – übrigens auch kantonal subventionierte – Ausgrabungsstädten, die der Öffentlichkeit einen Einblick in frühere Kulturen ermöglichen. Es stellt sich die ernsthafte Frage, meine Damen und Herren, welche Einrichtungen von unserem kantonalen Budget getragen werden sollen. Wo ziehen wir die Grenze? Folgen wir kurzlebigen Trends, oder, wie mit dieser Vorlage der Fall, einfach denjenigen, die besser Lobyieren und Freunde haben in der Politik? Die Leiterin des Kulturamas war ja immerhin städtische Gemeinderätin der CVP.
Die finanzpolitischen Argumente, die im Juni 2007 dazu geführt haben, dass der Regierungsrat dasselbe Anliegen wie in der heutigen Vorlage gegenteilig beurteilte und sich gegen eine Subvention aussprach, haben nicht geändert. Im Gegenteil. In der heutigen Vorlage steht wörtlich: „Die Mehrkosten von Fr. 200’000 können durch Verschiebungen und Einsparungen bei anderen Vorhaben innerhalb des Globalbudget der Bildungsverwaltung kompensiert werden. Der Beitrag soll erhöht werden – in einer Zeit, in der es um die Finanzen knapp steht.
Doppelspurige und teurere Aufgabenerfüllung des Kantons. Bei aller Sympathie für das Kulturama: Die finanzpolitischen Überlegungen sind hier gewichtiger.