Mit dem Bericht 90 des Bundesrates über die Sicherheitspolitik wurde der Auftrag der Armee erweitert. «Friedensförderung» und «Existenzsicherung» erhielten mehr Gewicht. Umgesetzt mit der Armee ’95 bedeutete diese Erweiterung eine flexiblere Einsatzdoktrin, modernere Ausrüstung, verkürztere und anspruchsvollerere Ausbildung, eine Bestandesreduktion und neue Truppengattungen (Territorial-Infaterie). Kaum sind nun aber die Geburtsfehler der Armee ’95 behoben, wird bereits über die Version 200X diskutiert. Ist die Armee ’95 nicht gut genug? Wird die Kernaufgabe «Kriegsverhinderung» (durch Bereitschaft zum konventionellen Verteidigungskampf) in den Augen der Strategen noch zu ernst genommen? In Wirtschaftskreisen hat der Goodwill abgenommen. Das Militärbudget wird laufend gekürzt. Soldaten, kritisch denkend, erleben das «Cowboylen» als sinnlos, und Kader sind mit der kürzeren Ausbildungszeit und der grösseren Stoffmenge (über)fordert. Auf allen Ebenen geht Glaubwürdigkeit verloren. Gründe genug für die Junge SVP, der Spitze der Armee eine Plattform zu bieten, um direkt mit der Bevölkerung zu sprechen und vertrauensbildend zu wirken.
Volleyball, Basketball und Snowboard (VBS) sollte eigentlich Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport heissen und gemeint ist damit das ehemalige Eidgenössische Miliärdepartement (EMD), zu welchem sich zusammen mit einem neuen Signet der Bereich «Sport» gesellte. Mit solcherlei Kosmetik ist die Glaubwürdigkeit genausowenig wiederhergestellt, als wenn einfach an die Disziplin des Wehrmannes appeliert wird, mit dem aus tiefster Kaderbrust gesprochenen «Wir sind glaubwürdig!!». Stimmt nicht. Folgende Dilemmas harren nämlich einer Lösung:
Fragen unter Armeefreunden
Wie kann anspruchsvollere Ausbildung in weniger Zeit bewerkstelligt werden? War der neue Ausbildungsrhythmus für Soldaten und Korporäle mit zwei Jahren Pause von WK zu WK ein Fehlentscheid? Wie wird dem Kader- und Instruktorenmangel begegnet? Gelingt es mit dem «Handshake Militär-Wirtschaft» (Teil vom Programm Progress) wirklich, die Wirtschaft vom zweifelslos gegebenen Wert der miliärischen Kaderschulung zu überzeugen, Goodwill für Absenzen zu schaffen? Wird durch die Verwässerung der Dienstpflicht (im Brunnerbericht angestrebte freie Wahl zwischen Zivildiensten und Militär, Grosszügigkeit bei der Beurteilung der Diensttauglichkeit von Unmotivierten, Grosszügigkeit in der Urlaubspraxis) die Aufgabe «Landesverteidigung» überhaupt noch als wichtig und ernstzunehmend empfunden? Wie wird dem in der traditionellen Kampfinfanterie eingeteilten Soldaten, der sich fragt: «Für was braucht es mich?» glaubwürdig ein Feindbild geschildert?
Internationalismus und Solidarität – Bezug zur Europadiskussion
Die «Für-was-braucht-es-mich-Frage» wird sich dadurch lösen lassen, indem man nebst allen anderen Gefahren die konventionelle innereuropäische Kriegsbedrohung nicht einfach zu 100% als ausgeschlossen klassifiziert, von welcher Gruppierung immer sie ausgehen wird. Mit einer solchen Bedrohung zu rechnen, hiesse aber, am friedensstiftenden Erfolg der Europäischen Union ein wenig zu zweifeln. Der Bundesrat, die CVP, grosse Teile der Wirtschaft und der FDP können sich solche Zweifel nicht leisten, da sie erklärterweise der EU und der UNO beitreten wollen (den Beitritt jedenfalls als strategisches Ziel erklärt haben). Im Brunnerbericht wird daher der konventionelle Krieg im Bedrohungskatalog einfach weggelassen. Sprich: Diejenige Sache, auf welche der grösste Teile unserer Armee ausgerichtet und auf welche die meisten Soldaten in Ansätzen trainiert sind (Artillerie, Panzerabwehr, Panzertruppen) entfällt. Also muss man der Armee eine neue Berechtigung geben (Unruhen, Terrorismus, elektronische Kriegsführung, Natur- und technische Katastrophen, organisierte Kriminalität, Internationale Konfliktbewältigung und Solidarität). Sie soll Aufgaben übernehmen, die sie schon hat (Territorialtruppen, Festungswachttruppen) oder zu denen Kriminalpolizei, Polizeigrenadiere, Feuerwehr, Zivilschutz und Katastrophenhilfecorps besser geeignet sind. Der andere Teil der Armee wird laufend, ohne dass über hängige Kürzungs-Initiativen schon abgestimmt wurde, eingespart (Abnahme der Militärausgaben seit 1990 real um 28 Prozent, Bestandesreduktion, Infragestellung der Milizarmee). Der Soldat, der erst kürzlich mit dem neuen Sturmgewehr, der Panzerfaust, mit einem gefechtstauglichen Tenu ausgerüstet und in effizienten Standartverhalten ausgebildet wurde – dieser Soldat wird, übrigens zusammen mit dem Steuerzahler, berechtigt nach der Glaubwürdigkeit seines Tuns und seiner Vorgesetzter fragen, wenn das Neue nach nur einem WK politisch schon als «alt» erklärt wird. Vertrauen in die Führung geht verloren.
Die Armee als gemeinsame Sache
Um vertrauensbildend zu wirken eignet sich nach Ansicht der Jungen SVP das volksnahe und direkte Gespräch. Eine Art zivil-militärisch gemischten Riesen-Rapport. Der Graben zum hohen Kader muss überwunden werden und gemeinsam müssen Mängel benannt und an den Wurzeln angepackt werden. «Sinn» erfährt die Armee nur als gemeinsame Sache, die gegen begreifbare Bedrohungen schützt, und in der jedefrau und jedermann gerne seinen Dienst tut, auch zur Sicherheit des eigenen Umfeldes. Wenn das gelingt, dann haben weder fundamentale Armeeabschaffer eine Chance, noch solche, welche die Armee so umbauen wollen, dass sie vor lauter globaltauglichkeit dem Schweizervolk nichts mehr nützt.
Junge SVP Kanton Zürich
Verantwortlicher Sicherheitspolitik Junge SVP Schweiz / Matthias Hauser