Asyl Zürich
Dank der FDP und den Linken verloren wir am vergangen Montag die Abstimmung zu meinem Postulat, welches verlangte, dass in Zeiten sinkender Zuweisungszahlen von...
Category: Politik
Ja zum Zusammenschluss der Schulgemeinden
Beim Zusammenschlussvertrag der drei Primarschulgemeinden Wil, Hüntwangen und Wasterkingen und der Oberstufenschulgemeinde Wil steht nicht die einzelne heutige Schule auf dem Spiel. Es geht...
Rechnen statt pfeifen! – Kommentar zur Budgetdebatte
Ganz besonders stören mich an der diesjährigen Budgetdebatte Zahlen, die lügen. Beispielsweise schaffte es SP-Kantonsrat Feldmann, ausgebildeter Journalist, zu behaupten, dass 22% Aufwandwachstum seit...
Beim Sanieren im Stich gelassen!
Religion und Kultur / Kantonsfinanzen: Wir erinnern uns: In der kantonsrätlichen Budgetdebatte 2003 und in derjenigen zum Sanierungsprogramm 2004 vereinbarten die Fraktionen der CVP,...
Oberstufenreform: Missbrauch einer Situationsanalyse
Drei SP-Kantonsrätinnen haben mit einem Postulat den Regierungsrat aufgefordert, eine “Situationsanalyse der Sekundarstufe 1” vorzulegen. Diese liegt vor und geht über eine reine Untersuchung...
Neues Zeugnis: Ignoranz des Bildungsrates
Gegen den Willen der allermeisten Lehrpersonen sollen die Erstklässer der Oberstufe im Kanton Zürich bereits im Januar 2006 ein neues Zeugnis erhalten. Entschieden hat...
Irrtum linker Finanzpolitik
Dem Kanton Zürich geht es schlecht. Die Ausgaben wachsen schneller als die Wirtschaft, trotz Sanierungsmassnahmen, welche die Bevölkerung drücken (z.B. in den Schulen), und...
Abwenden der Verlotterung
Der folgende Artikel macht ersichtlich, welche Grundhaltungen die kantonale Budgetdebatte im Dezember prägen. Insgesamt wird klar, dass nur ein erneutes Zulegen der SVP in...
Fragwürdiges Gebaren der kantonalen Asyldirektion
In einem Schreiben an den Gemeinderat Eglisau begründeten Mitarbeiter der Direktion für Soziales und Sicherheit ihre Absage zur Teilnahme an einer öffentlichen Veranstaltung über...
Fremdes Recht und Sicherheitsverlust – Nein zu Schengen
Beim Beitritt zu Schengen muss die Schweiz das „Schengener Durchführungsübereinkommen“ vollziehen. Da wir Nicht-EU-Mitglied sind, können wir dieses Übereinkommen nicht bestimmend mitgestalten und haben...
Freiheit und Verantwortung statt Staatsaufgaben und Ansprüche
Nein zur neuen Kantonsverfassung Keine Handlung von Staat, Gemeinden und Bürgern darf der Verfassung widersprechen und jeder Artikel der Verfassung muss mit Gesetzen, Verordnungen...
Zangengeburt Volksschulgesetz
Schwangere sollten nicht Achterbahnfahren. Ist das Baby ein Gesetz, so gilt diese „Nichtaufregregel“ auch für die Kommission. Leider hatte „Mama-KBIK“ aber ein Problem: Sie...
Einbürgerung soll keine Integrationshilfe werden
Abstimmung über die Bürgerrechtsrevision: 3. Ausländergeneration Bereits der Titel ist Täuschung: Unter dem Begriff «dritte Ausländergeneration» stellen sich die meisten Menschen Kinder von Eltern...
Austritt aus Pro Natura
Austritt aus Pro Natura per GV vom 6. Mai 2004 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Per 46. Generalversammlung werde ich...
Lücken schliessen, entlasten und klug finanzieren (Avanti-Initiative, Gegenvorschlag)
Wir stimmen über den Gegenentwurf zur Avanti-Initiative ab, nicht über die Initiative selbst, diese wurde zurückgezogen. Jene Initiative war damals eine Strassenbauinitiative mit teuren...